„Europa ist nicht zustande gekommen, wir haben den Krieg gehabt.“ Mit diesem Zitat von Robert Schuman aus dem Jahr 1950, leitet der französische Staatspräsident Macron seine Vision für ein friedvolles, souveränes, geeintes und demokratisches Europa ein.
„Als Abgeordneter in der Nationalversammlung für die Franzosen in Deutschland und Zentraleuropa, ist es mir wichtig, zu betonen, wie dringend Europa weiterentwickelt und gestärkt werden muss“, so Frédéric PETIT. „In einer globalisierten Welt haben unsere Länder jeweils auf sich alleine gestellt keine Chance. Von einem starken Europa werden jedoch alle Länder der Europäischen Union profitieren, politisch wie auch wirtschaftlich“.
Staatspräsident Macron hat am Mittwoch, 26. September in La Sorbonne eine wichtige Initiative für Europa ergriffen. Eine Vision, die es schon lange nicht mehr gegeben hat. Eine Vision für ein souveränes, geeintes und demokratisches Europa.
Macron nennt sechs Schlüssel zur Europäischen Souveränität: Ein Europa, das Sicherheit in allen ihren Dimensionen gewährleistet; ein Europa das auf die Herausforderung der Migration geschlossen reagiert; ein Europa dessen Blick auf Afrika und den Mittelraum gerichtet ist. Ein Europa das ein Vorbild für nachhaltige Entwicklung ist; ein Europa der Innovation; ein Europa das eine Wirtschafts- und Währungsmacht ist. Europaweit soll in Zukunftsprojekte gemeinsam investiert werden. Als Investitionsmittel sollen gemeinsame spezifische Ressourcen definiert werden, aber nicht zu Lasten eines Mitgliedsstaates.
Diese Vorstellung hat mit einer Transferunion nichts zu tun. Die Haushalte der Mitgliedsstaaten bleiben natürlich eigenständig. Es soll keinen europäischen Länderfinanzausgleich oder eine neue Steuer geben, sondern eine Verwendung bereits existierender Steuern für gemeinsame Aufgaben.
Präsident Macron hat seine Vision für ein geeintes Europa vorgestellt: Ein Europa, das Solidarität durch eine soziale und steuerliche Konvergenz ermöglicht, ein Europa, das Kultur und Wissen schätzt und fördert. In demokratischen Konventen sollen die Bürgerinnen und Bürger Europas die Zukunft unseres Kontinents besprechen können. Wir reichen unseren Freunden in Deutschland die Hand und stehen gemeinsam für unsere Heimat Europa.